“Das wäre das Ende von »Demokratie leben«”

Frisch erschienen ist ein Positionspapier zu den neusten Entwicklungen eines dringend erforderlichen Demokratiefördergesetzes. Die derzeitige Rohfassung der so genannten “Eckpunkte für ein Gesetz zur Förderung der Demokratie” enthält jedoch neben der wünschenswerten Verstetigung von Demokratiearbeit und einer dringend benötigten Entbürokratisierung, auch drei äußerst kritische Punkte. Nach der Auffassung der Autor:innen von cultures interactive e.V. werden sich diese Punkte kontraproduktiv bis fatal auf diese wichtige Arbeit auswirken und sie somit massiv gefährden.

Der Stadtjugendring Lüneburg e.V. teilt die Befürchtungen von cultures interactive e.V. und sieht das inhaltliche Ende des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, sollte das Demokratiefördergesetz in der jetzigen Form bestehen bleiben. Die von cultures interactive e.V. kritisierten Punkte stellen eklatante Einschränkungen und Auflagen für die zivilgesellschaftlichen Akteur:innen dar, sodass eine vernünftige Demokratiearbeit nur noch mit fatalen Nebenwirkungen stattfinden würde.

Aber lest selbst. Wir stellen Euch das Positionspapier von cultures interactive e.V. hier als PDF-Lesefassung ein. Schreibt uns gern, was Ihr dazu denkt!

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